Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Lieferung von xxx t Auftausalz in 45 Losen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zurückversetzung einesVergabeverfahrens in den Stand der Versendung der Vergabeunterlagen; Einstufung eines "unkalkulierbaren Wagnisses" bei der Abgabe eines Angebots i.R.e. Vergabeverfahrens; Vergaberechtskonforme Ausgestaltung der Vergabeunterlagen unter ...

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

 
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Rügepräklusion nach § 107 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 GWB weiter anwendbar!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (19)

• VK Baden-Württemberg, 03.06.2011 - 1 VK 23/11

  Rügepräklusion nach § 107 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 GWB weiter anwendbar!

  Auszug aus VK Baden-Württemberg, 03.06.2011 - 1 VK 25/11

  Zuvor gingen bei der Vergabekammer zwei weitere Nachprüfungsantrage ein (Lieferung von Calciumchlorid, Bekanntmachung vom xxx, 1 VK 23/11 sowie Lieferung von Natriumchlorid, Bekanntmachung vom xxx, 1 VK 24/11).

  In der Folgezeit hat die Vergabekammer in zwei getrennten Beschlüssen entschieden, dass die drei Verfahren in der Besetzung des Vergabenachprüfungsverfahrens 1 VK 23/11 entschieden werden.

  Mit Beschluss vom 24.05.2011 hat die Vergabekammer die Firmen xxx, sowie xxx zu den Verfahren 1 VK 23/11 und 1 VK 24/11 beigeladen.

• OLG Rostock, 06.03.2009 - 17 Verg 1/09

  Vergabenachprüfungsverfahren: Verlangen der Einstellung der Sammlung von …

  Auszug aus VK Baden-Württemberg, 03.06.2011 - 1 VK 25/11

  Eine Auseinandersetzung mit der teilweise kontroversen Vergabe-Rechtsprechung zur Frage der Unverzüglichkeit einer Rüge ist deswegen im vorliegenden Fall nicht erforderlich (zum Stand der Rechtsprechung mit zahlreichen Nachweisen s. OLG Rostock, Beschluss vom 06.03.2009, 17 Verg 1/09, Seite 23).
• VK Bund, 05.03.2010 - VK 1-16/10

  Abschluss eines Rahmenvertrages zur Erneuerung von Gleisabschlüssen.

  Auszug aus VK Baden-Württemberg, 03.06.2011 - 1 VK 25/11

  Die Vergabekammer Baden-Württemberg hat sich allerdings bereits in mehreren Beschlüssen -wie der Antragsgegner zu Recht vorträgt -die für richtig erachteten Ausführungen der Vergabekammer Bund im Beschluss vom 05.03.2010, VK 1-16/10, zu eigen gemacht und hält die Präklusionsvorschrift weiterhin für anwendbar (so z.B. VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 29.10.2010, 1 VK 54/10).

 
• VK Baden-Württemberg, 29.10.2010 - 1 VK 54/10

  Rahmenvereinbarung zum Leasing von handelsüblichen IT Endgeräten wie PCs, …

  Auszug aus VK Baden-Württemberg, 03.06.2011 - 1 VK 25/11

  Die Vergabekammer Baden-Württemberg hat sich allerdings bereits in mehreren Beschlüssen -wie der Antragsgegner zu Recht vorträgt -die für richtig erachteten Ausführungen der Vergabekammer Bund im Beschluss vom 05.03.2010, VK 1-16/10, zu eigen gemacht und hält die Präklusionsvorschrift weiterhin für anwendbar (so z.B. VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 29.10.2010, 1 VK 54/10).
• BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06

  Antragsberechtigung eines ausgeschlossenen Bieters; Rechtsfolgen des Fehlens …

  Auszug aus VK Baden-Württemberg, 03.06.2011 - 1 VK 25/11

  Es liegt in der Regel vor, wenn der Bieter vor Stellung des Nachprüfungsantrages am Vergabeverfahren teilgenommen und einen Vergabeverstoß ordnungsgemäß gerügt hat (BVerfG, B. v. 29.07.2004 -Az.: 2 BvR 2248/03; BGH, B. v. 10.11.2009 -Az.: X ZB 8/09; B. v. 26.09.2006 -Az.: X ZB 14/06;.
• BGH, 01.02.2005 - X ZB 27/04

  Rechte der Beteiligten im Vergabeverfahren; Begriff der Dienstleistung

  Auszug aus VK Baden-Württemberg, 03.06.2011 - 1 VK 25/11

  v. 01.02.2005 -Az.: X ZB 27/04; OLG Brandenburg, B. v. 07.08.2008 -Az.: Verg W 11/08; OLG München, B. v. 02.08.2007 -Az.: Verg 07/07; B. v. 07.04.2006 -Az.: Verg 5/06; OLG Thüringen, B. v. 30.03.2009 -Az.: 9 Verg 12/08).
• BGH, 10.11.2009 - X ZB 8/09

  Endoskopiesystem

  Auszug aus VK Baden-Württemberg, 03.06.2011 - 1 VK 25/11

  Es liegt in der Regel vor, wenn der Bieter vor Stellung des Nachprüfungsantrages am Vergabeverfahren teilgenommen und einen Vergabeverstoß ordnungsgemäß gerügt hat (BVerfG, B. v. 29.07.2004 -Az.: 2 BvR 2248/03; BGH, B. v. 10.11.2009 -Az.: X ZB 8/09; B. v. 26.09.2006 -Az.: X ZB 14/06;.
• BVerfG, 29.07.2004 - 2 BvR 2248/03

  Zu den Anforderungen an die Antragsbefugnis im vergaberechtlichen …

  Auszug aus VK Baden-Württemberg, 03.06.2011 - 1 VK 25/11

  Es liegt in der Regel vor, wenn der Bieter vor Stellung des Nachprüfungsantrages am Vergabeverfahren teilgenommen und einen Vergabeverstoß ordnungsgemäß gerügt hat (BVerfG, B. v. 29.07.2004 -Az.: 2 BvR 2248/03; BGH, B. v. 10.11.2009 -Az.: X ZB 8/09; B. v. 26.09.2006 -Az.: X ZB 14/06;.
• OLG Karlsruhe, 16.06.2010 - 15 Verg 4/10

  Hinzuziehung eines Beraters und Veröffentlichung von Beschlussvorlage in …

  Auszug aus VK Baden-Württemberg, 03.06.2011 - 1 VK 25/11

  Auch unter Beachtung der jüngsten Rechtsprechung des OLG Karlsruhe (Beschlüsse vom 16.06.2010, 15 Verg 4/10 und vom 17.02.2011, 15 Verg 3/11), des OLG Dresden (Beschluss vom 27.07.2010, WVerg 7/10), des OLG Celle (Beschluss vom 09.02.2011, 13 Verg 17/10) sowie der Vergabekammer Nordbayern (Beschluss vom 22.09.2010, 21.VK3194-24/10) kommt die Vergabekammer zu keinem anderen Ergebnis.
• OLG Karlsruhe, 06.04.2011 - 15 Verg 3/11

  Unterhaltsreinigung - Vergabenachprüfungsverfahren: Maximale Losgröße bei …

  Auszug aus VK Baden-Württemberg, 03.06.2011 - 1 VK 25/11

  Auch unter Beachtung der jüngsten Rechtsprechung des OLG Karlsruhe (Beschlüsse vom 16.06.2010, 15 Verg 4/10 und vom 17.02.2011, 15 Verg 3/11), des OLG Dresden (Beschluss vom 27.07.2010, WVerg 7/10), des OLG Celle (Beschluss vom 09.02.2011, 13 Verg 17/10) sowie der Vergabekammer Nordbayern (Beschluss vom 22.09.2010, 21.VK3194-24/10) kommt die Vergabekammer zu keinem anderen Ergebnis.
• OLG München, 02.08.2007 - Verg 7/07

  Rüge der Ausschreibung eines verdeckten Leitfabrikats
• OLG Naumburg, 04.11.2010 - 1 Verg 10/10

  Neuausschreibung der Rettungsdienste in Sachsen-Anhalt nötig
• OLG Celle, 09.02.2011 - 13 Verg 17/10

  Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Rechtsanwalts durch den öffentlichen …
• OLG Düsseldorf, 17.01.2011 - Verg 3/11

  Nachprüfung der Beschaffung von Grippeimpfstoff durch gesetzliche Krankenkassen
• OLG Jena, 30.03.2009 - 9 Verg 12/08

  Unverzügliche Rüge
• OLG Brandenburg, 07.08.2008 - Verg W 11/08

  Rechtsweg: Zuständiges Gericht bei Streitigkeiten zwischen Leistungserbringern …
• OLG München, 07.04.2006 - Verg 5/06

  Antragsbefugnis gemäß § 107 Abs. 2 Satz 1 GWB - Ausschluss von der Wertung - …
• OLG Dresden, 27.07.2010 - WVerg 7/10

  Hinzuziehung eines Rechtsanwalts durch Beigeladenen notwendig?
• VK Bund, 01.02.2011 - VK 3-135/10

  Abschluss von wirkstoffbezogenen Rabattvereinbarungen gem. § 130a Abs. 8 SGB V

• VK Baden-Württemberg, 03.06.2011 - 1 VK 23/11

  Rügepräklusion nach § 107 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 GWB weiter anwendbar!

  Am 06.05.2011 ging bei der Vergabekammer ein weiterer, nahezu gleichlautender Nachprüfungsantrag in Sachen Vergabe von (festem) Auftausalz bei der Vergabekammer ein (das Nachprüfungsverfahren 1 VK 25/11 betrifft die Lieferung von 691100 t Auftausalz in 45 Losen; Bekanntmachung vom 22.03.2011; 2011/S 56-091215), das dem Antragsgegner ebenfalls mit (Fax-) Schreiben am 06.05.2011 zugestellt wurde.

  Hinsichtlich der Tausalzlieferung (1 VK 25/11) sei die Behauptung der Antragstellerin, dass für alle vier von ihr genannten Sonderfälle ein einheitlicher Zuschlagspreis anzubieten sei, falsch.

  Mit Schriftsatz vom 26.05.2011 teilte der Antragsgegner mit, dass er am gleichen Tag das Vergabeverfahren hinsichtlich der Lieferung von Tausalz (1 VK 25/11) aufgehoben habe.

  "Der Verbindungsbeschluss der Vergabekammer vom 09.05.2011 wird -nachdem der Antragsgegner das Verfahren hinsichtlich des Tausalzes (1 VK 25/11) am 26.05.2011 aufgehoben hat -insoweit abgeändert, als das Verfahren 1 VK 25/11 separat verhandelt und entschieden wird.".

  Das Verfahren 1 VK 25/11 wurde im Anschluss -und ohne die Beteiligung von Beigeladenen -verhandelt.

• VK Baden-Württemberg, 03.06.2011 - 1 VK 24/11

  Rügepräklusion nach § 107 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 GWB weiter anwendbar!

  Am 06.05.2011 ging bei der Vergabekammer ein weiterer, nahezu gleichlautender Nachprüfungsantrag in Sachen Vergabe von (festem) Auftausalz bei der Vergabekammer ein (das Nachprüfungsverfahren 1 VK 25/11 betrifft die Lieferung von 691100 t Auftausalz in 45 Losen; Bekanntmachung vom 22.03.2011; 2011/S 56-091215), das dem Antragsgegner ebenfalls mit (Fax-) Schreiben am 06.05.2011 zugestellt wurde.

  Hinsichtlich der Tausalzlieferung (1 VK 25/11) sei die Behauptung der Antragstellerin, dass für alle vier von ihr genannten Sonderfälle ein einheitlicher Zuschlagspreis anzubieten sei, falsch.

  Mit Schriftsatz vom 26.05.2011 teilte der Antragsgegner mit, dass er am gleichen Tag das Vergabeverfahren hinsichtlich der Lieferung von Tausalz (1 VK 25/11) aufgehoben habe.

  "Der Verbindungsbeschluss der Vergabekammer vom 09.05.2011 wird -nachdem der Antragsgegner das Verfahren hinsichtlich des Tausalzes (1 VK 25/11) am 26.05.2011 aufgehoben hat -insoweit abgeändert, als das Verfahren 1 VK 25/11 separat verhandelt und entschieden wird.".

  Das Verfahren 1 VK 25/11 wurde im Anschluss -und ohne die Beteiligung von Beigeladenen -verhandelt.

• VK Baden-Württemberg, 04.05.2018 - 1 VK 8/18

  Öffentliche Auftragsvergabe: Grenzen des Leistungsbestimmungsrechts des …

  Die Antragstellerin hat ihr Interesse am Auftrag durch die Beteiligung am Vergabeverfahren, die Beanstandung von Vergaberechtsverstößen und die Einleitung des Nachprüfungsverfahrens bekundet (VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 03.06.2011, 1 VK 25/11).

 
• VK Baden-Württemberg, 18.12.2017 - 1 VK 50/17

  Öffentliche Auftragsvergabe: Vergabe von Verpflegungsleistungen für …

  Die Antragstellerin hat ihr Interesse am Auftrag durch die Beteiligung am Vergabeverfahren, die Beanstandung von Vergaberechtsverstößen und die Einleitung des Nachprüfungsverfahrens bekundet (VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 03.06.2011, 1 VK 25/11).
• VK Baden-Württemberg, 24.01.2018 - 1 VK 54/17

  Vergabeverfahren: Ausschluss wegen früherer Schlechtleistung; Überprüfung der …

  Die Antragstellerin hat ihr Interesse am Auftrag durch die Beteiligung am Vergabeverfahren, die Beanstandung von Vergaberechtsverstößen und die Einleitung des Nachprüfungsverfahrens bekundet (VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 03.06.2011, 1 VK 25/11).
• VK Baden-Württemberg, 14.10.2011 - 1 VK 51/11

  Verhandlungsverfahren ohne Verhandlungen ist unzulässig!

  Eine Ausnahme kann allenfalls anerkannt werden, wenn die Antragstellerin sich der möglichen Erkenntnis bewusst verschlossen hätte (dazu etwa VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 03.06.2011 -1 VK 25/11).
• VK Südbayern, 18.11.2014 - Z3-3-3194-1-39-09/14

  Vergabenahcprüfungsverfahren

  Die Vergabekammer Baden-Württemberg führt hierzu in ihrer Entscheidung vom 03.06.2011, 1 VK 25/11 aus, dass "ein Interesse am Auftrag vorliegt, wenn der Bieter vor Stellung des Nachprüfungsantrages am Vergabeverfahren teilgenommen und einen Vergabeverstoß ordnungsgemäß gerügt hat.
• VK Niedersachsen, 28.05.2014 - VgK-13/14

  VOL/A 2009: Überbürdung ungewöhnlicher Wagnisse ist (weiterhin) verboten!

  Fehlt sie vollständig, so sind vergleichbare Angebote nicht mehr zu erwarten (VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 03.06.2011, 1 VK 25/11).
• VK Baden-Württemberg, 13.05.2016 - 1 VK 5/16

  Aufkleber "Urkalkulation bitte nicht öffnen" ist kein Ausschlussgrund!

  Die Antragstellerin hat ihr Interesse am Auftrag durch die Beteiligung am Vergabeverfahren, die Beanstandung von Vergaberechtsverstößen und die Einleitung des Nachprüfungsverfahrens bekundet (VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 03.06.2011, 1 VK 25/11).
• VK Baden-Württemberg, 18.08.2017 - 1 VK 29/17

  Öffentliche Auftragsvergabe: Kalkulationsvorgaben bei Vergabe von …

  Die Antragstellerin hat ihr Interesse am Auftrag durch die Beteiligung am Vergabeverfahren, die Beanstandung von Vergaberechtsverstößen und die Einleitung des Nachprüfungsverfahrens bekundet (VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 03.06.2011, 1 VK 25/11).
• VK Baden-Württemberg, 14.10.2011 - 1 VK 53/11

  Verhandlungsverfahren ohne Verhandlungen ist unzulässig!
• VK Niedersachsen, 23.05.2014 - VgK-13/14

  Europaweite Ausschreibung der Beförderung von körperlich, geistig, seelisch oder …